EU-Kommission bereitet Massnahmen gegen russische Importe vor

Die EU-Kommission arbeitet an Massnahmen gegen die Einfuhr landwirtschaftlicher Erzeugnisse aus Russland. Dieser Vorschlag sei im Einklang mit einem Beschluss der EU-Staats- und Regierungschefs. Dies sagte EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis am Donnerstag in Brüssel.

Möglicherweise richteten sich die Massnahmen auch gegen Dünger, so Dombrovskis, ohne weitere Details zu nennen. Die Kommission werde nichts unversucht lassen, weiteren Druck auf Russland auszuüben. «In diesem Zusammenhang begrüsse ich auch die Forderung einiger Mitgliedstaaten, Zölle auf ein möglichst breites Spektrum russischer und belarussischer Importe zu erheben.»

Schweden hatte die Forderung gemeinsam mit anderen EU-Ländern aufgestellt. Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten im Oktober ihre Bereitschaft bekräftigt, Russlands Fähigkeit zur Führung des Krieges weiter einzuschränken. Als konkrete Massnahme werden in ihrem Beschuss zusätzliche Zölle auf landwirtschaftliche Produkte aus Russland und Belarus genannt.