Brüssel rät Schweizer Nachbarn zur Aufhebung von Grenzkontrollen

Deutschland, Frankreich, Italien, Österreich, Dänemark, die Niederlande, Norwegen, Slowenien und Schweden sollen schrittweise von den Grenzkontrollen absehen, wie die Europäische Kommission am Dienstag mitteilte. Diese Länder hätten vor mindestens zwölf Monaten temporäre Grenzkontrollen eingeführt.

«Schengen ist eine der grössten Errungenschaften Europas», wurde Henna Virkkunen, Vizepräsidentin der EU-Kommission, in der Mitteilung zitiert. «Wo Kontrollen wieder eingeführt werden, müssen sie vorübergehend und aussergewöhnlich bleiben.»

Brüssel anerkannte, dass die Staaten die Kontrollen aufgrund von ernsthaften Bedrohungen für die öffentliche Ordnung oder die innere Sicherheit eingeführt hatten. Als Gründe wurden etwa Sicherheitsbedrohungen und die Migrationslage genannt.

Brüssel schlug vor, alternative Massnahmen zu nutzen. Dazu zählten nicht-systematische Polizeikontrollen oder der Einsatz von mobiler biometrischer Identifikation und Fahrzeugortungstechnologien.

Weiter hob die europäische Behörde hervor, dass mit der baldigen Inkraftsetzung des Asyl- und Migrationspaktes die Aussengrenzen von Schengen besser kontrolliert würden. Auch ein neues System zur Erfassung der Ein- und Ausreisen in den Schengenraum würde dazu beitragen.

Die Schweiz führt wegen des G7-Gipfels im französischen Evian an der Grenze zu Frankreich vorübergehend wieder Kontrollen durch. Die Massnahme gilt vom 10. bis zum 19. Juni, wie der Bundesrat kürzlich mitteilte. Solche vorübergehende Kontrollen sind im Schengener Grenzkodex vorgesehen.