Japans Regierungschef unter Rücktrittsdruck

Japans Ministerpräsident Shigeru Ishiba steht nach dem Verlust der Mehrheit seiner Koalition im Parlament Berichten zufolge unter wachsendem Rücktrittsdruck. Sein Rücktritt werde als unvermeidlich angesehen, meldete die japanische Nachrichtenagentur Kyodo unter Berufung auf führende Kräfte in Ishibas Liberaldemokratischer Partei LDP.

Ishiba werde wahrscheinlich im August eine endgültige Entscheidung treffen, ob er als Partei- und damit auch als Regierungschef des Landes zurücktreten werde. Laut der japanischen Tageszeitung «Mainichi Shimbun» hat Ishiba bereits seinem Umfeld mitgeteilt, dass er bis Ende August seinen Hut nehmen werde.

Ishibas Koalition aus LDP und ihrem Juniorpartner Komeito hatte am Sonntag bei der Wahl zum Oberhaus des Parlaments die Mehrheit verloren, nachdem sie im Oktober bereits die Mehrheit im mächtigeren Unterhaus eingebüsst hatte. Ishibas Koalition stellt seither eine Minderheitsregierung.

Ishiba hatte zwar nach dem Debakel bei der Oberhauswahl erklärt, er wolle weiterregieren. Immer mehr Mitglieder seiner seit Jahrzehnten fast ununterbrochen regierenden Partei forderten jedoch, dass er die Verantwortung übernimmt, berichtete Kyodo.

Grund für das desaströse Wahlergebnis war die Unzufriedenheit der Wählerinnen und Wähler mit den steigenden Preisen und der Einwanderungspolitik. Davon profitierten rechtspopulistische Kleinparteien wie die offen ausländerfeindliche Partei Sanseito. Sie konnte deutlich zulegen. Beobachter befürchten nun eine Phase der politischen Instabilität in Japan.