Elon Musk fordert Abschaffung der EU

Der US-Milliardär Elon Musk hat verärgert auf die Millionenstrafe der EU gegen seinen Kurznachrichtendienst X reagiert. «Die EU solle abgeschafft werden», schrieb Musk in einem Post auf der Online-Plattform.

Wegen Transparenzmängeln hatte die EU-Kommission in Brüssel gegen X eine Strafzahlung von 120 Millionen Euro verhängt. Als Grund nannte die Behörde unter anderem, dass die Authentifizierung von Nutzerkonten durch Verifizierungshaken irreführend sei.

Ob er gegen die EU-Entscheidung vorgehen wird, teilte Musk in seinen neuen Posts nicht mit. Er heftete seine Forderung nach einer Abschaffung der EU auf seinem X-Profil oben an, so dass sie nicht von neuen Posts aus dem Blickfeld verschoben werden kann.

Er griff die EU auch in einer Reihe weiterer Post und Reposts an, warf ihr dabei Zensur vor und unterstützte eine Forderung nach US-Sanktionen gegen Brüssel. Musk war zeitweise ein enger Mitarbeiter des US-Präsidenten Donald Trump und hatte im letzten Bundestagswahlkampf Werbung für die AfD gemacht.

Die europäische Strafe gegen X hatte auch US-Aussenminister Marco Rubio verärgert. Er sprach von einer «Attacke auf alle amerikanischen Tech-Plattformen und das amerikanische Volk durch ausländische Regierungen».