Portugal schafft Mehrwertsteuer auf Dutzende Lebensmittel ab

Die von der linken Regierung beschlossene Massnahme trat am Dienstag in Kraft und soll zunächst bis zum 31. Oktober gelten. Die Aussetzung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel gilt für Produkte wie Brot, Nudeln, Reis, Kuhmilch, Eier, Joghurt, Käse, Öl, Butter, Fleisch und Fisch und soll gegebenenfalls verlängert werden. Die Initiative ist Teil eines Ende März mit Produzenten und Handel unterzeichneten Abkommens, das auch finanzielle Unterstützungen für Land- und Viehwirte vorsieht. Das Massnahmenpaket werde den Staat circa 600 Millionen Euro kosten.

Ministerpräsident António Costa besuchte in Lissabon zwei Supermärkte grösserer Ketten, um zu überprüfen, ob die Steuereinsparung an die Kunden weitergegeben wurde. Der Sozialist zog ein positives erstes Fazit, betonte aber: «Wir müssen die Entwicklung weiterhin beobachten und alle notwendigen und möglichen Massnahmen ergreifen, um die Einkommen der Familien zu schützen.» Der konservative Oppositionsführer Luís Montenegro kritisierte die Massnahmen und meinte, vielmehr müsse die Einkommensteuer gesenkt werden.

Im März stiegen die Verbraucherpreise in Portugal im Vergleich zum Vorjahresmonat um 7,4 Prozent. Damit war die Inflation ähnlich hoch wie in Deutschland. In Portugal haben viele Menschen aufgrund deutlich niedrigerer Gehälter allerdings einen geringeren Spielraum bei den Ausgaben. Die Mehrwertsteuer auf die meisten Lebensmittel beträgt im südwesteuropäischen Land sechs Prozent.